Schutz­rechts­verwer­tung

Beratung und Vertretung auf allen Stufen der Erzeugung und Verwertung

Die Dienstleistungen unserer Kanzlei umfassen alle Stufen der Erzeugung und Verwertung von Schutzrechten in einem ganzheitlichen, phasenübergreifenden Prozess. Dies beginnt beim Abschluss von Forschung- und Entwicklungsverträgen sowie der Sicherung der Rechte an Erfindungen und setzt sich fort bis zur Lizenzvergabe und Durchsetzung von Schutzrechten gegenüber Verletzern.

Erstellung und Prüfung von Verträgen

Wir erstellen, verhandeln und prüfen alle im Gewerblichen Rechtsschutz üblichen Vertragsarten, typischerweise Geheimhaltungsvereinbarungen, nationale und internationale Lizenz-, Übertragungs- sowie Forschungs- und Entwicklungsverträge, insbesondere auch im internationalen Kontext, wobei beispielsweise häufig auch Fragen des europäischen Kartellrechts oder des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts zu beachten sind. Soweit erforderlich berücksichtigen wir auch in Zusammenarbeit anderen wirtschafts- und rechtsberatenden Berufen sowohl die steuer- und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen als auch Gesichtspunkte der Bewertung oder Rechnungslegung. Ebenso prüfen wir beabsichtigte oder bereits bestehende rechtliche Beziehungen, z.B. Vertragsentwürfe von Geschäftspartnern oder Risiken in laufenden Vertragsbeziehungen.

Unterstützung der Steuerplanung

Die Schweiz bietet mit ihren kantonal ausgestalteten Patentboxen die Möglichkeit einer bevorzugten Besteuerung von Gewinnen aus Patenten bzw. diese nutzenden Produkten, was durch eine überhöhte steuerliche Abzugsfähigkeit von F&E-Aufwendungen ergänzt wird. Die beiden Instrumente gewährleisten somit sowohl auf der Input- als auch auf der Outputseite optimale steuerliche Bedingungen zur Entwicklung und Verwertung von innovativen Lösungen am Standort Schweiz.

Hiervon können bestehende Unternehmen wie auch neu zu gründende oder zu verlagernde Unternehmungen gleichermassen profitieren. Aufgrund unserer auch in rechts- und/oder wirtschaftswissenschaftlicher Hinsicht qualifizierten Mitarbeiter können wir hierbei einen großen Anteil der erforderlichen Unterstützungsleistung intern abdecken und sind insbesondere in der Lage, in Zusammenarbeit mit den spezialisierten steuerberatenden Berufen auch komplexere Lizenzierungs- und Verwertungsstrategien zu erarbeiten und zu implementieren.

Verwaltung von Schutzrechtportfolios

Mit unserer  auf die Bedürfnisse unserer Mandantschaft individuell anpassbaren Software verwalten wir seit Jahren sowohl einzelne Schutzrechte ebenso kostengünstig und zuverlässig wie auch komplexe Portfolios mit mehreren hundert Schutzrechten oder Schutzrechtsfamilien. Dabei beschränken wir uns nicht nur darauf, wichtige Fristen im Zusammenhang mit der Erteilung, Durchsetzung oder dem Angriff eines Schutzrechtes zu erfassen und zu überwachen sowie Jahres- und Verlängerungsgebühren im In- und Ausland pünktlich zu zahlen. Mit unserer Software sind wir auch in der Lage, Portfolios mit unterschiedlichen Schutzrechten (Marken, Patente, Designs, Copyrights auf Software, etc.) mit den zugehörigen privatrechtlichen Verträgen (Lizenz- und Kreuzlizenz-Verträge, Vorkaufsrechte, Abtretungsverpflichtungen, etc.) effizient abzubilden und zu verwalten. Dabei kann auf Abruf oder in vorgegebenenen Intervallen ein standardisierter oder maßgeschneiderter Report als Basis für strategische oder operative Entscheidungen bereitgestellt werden.

M&A und Due Diligence

In Fällen des Erwerbs oder der Veräusserung von Unternehmen oder deren Teilen unterstützen wir bei der Risikoanalyse und der immaterialgüterrechtlichen Werthaltigkeitsbetrachtung. Insbesondere verifizieren oder bestätigen wir Existenz und  Rechtsstand eines Schutzrechtsportfolios und unterstützen bei Risikoverteilung und Vertragsgestaltung.

Competitive Intelligence

In Hinblick auf die Aktivitäten von Dritten recherchiert, überwacht und analysiert unsere Kanzlei bei Bedarf auch fremde Schutzrechtsaktivitäten (Marken, Designs, Patente) in rechtlicher, wirtschaftlicher und ggf. auch technischer Hinsicht, so dass jederzeit ein Überblick zu relevanten Entwicklungen des jeweiligen geschäftlichen Umfeldes bereitgestellt werden kann. Auf diese Weise kann eine solide Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt werden, insbesondere zur Festlegung oder Überprüfung eigener Entwicklungsprojekte, den Einstieg in neue Märkte oder den rechtzeitigen Rückzug aus bestehenden Märkten.