Ausübungsfreiheit
Bei der eigenen Produktentwicklung ist stets zu berücksichtigen, dass unter Umständen in fremde Rechte (z.B. Patent, Marke, Design) eingegriffen werden könnte.
Um hier eine frühzeitige Einschätzung der möglicherweise bestehenden Risiken zu ermöglichen, ist eine Ausübungsfreiheitsrecherche sinnvoll und vielfach auch fester Bestandteil des Produktentwicklungsprozesses. Eine solche Recherche zielt darauf ab, möglicherweise existierende Rechte Dritter zu identifizieren und in ihrer Bedeutung abzuschätzen, so dass eine angemessene Berücksichtigung erfolgen kann. Je nach Konstellation kann eine Lösung durch Abänderung des Produktes, Lizenznahme, Schutzrechtserwerb oder aber auch Vernichtung des Schutzrechtes gefunden werden.
Die Beratung umfasst hierbei alle Fragen möglicher Schutzrechtsverletzungen, die Erstellung von Kollisionsanalysen bzw. Analysen zur Ausübungsfreiheit und Abklärung der Rechtsbeständigkeit fremder Schutzrechte. Falls erforderlich werden mögliche Umgehungslösungen erarbeitet oder Recherchen nach Dokumenten und anderen Vorveröffentlichungen durchgeführt, welche eine Vernichtung der fremden Schutzrechte ermöglichen.
Invalidierungsverfahren
Im Fall eines beabsichtigten Angriffes auf ein Schutzrecht führen wir eine Rechtsbeständigkeitsanalyse durch und recherchieren ggf. benötigtes Material, das die Rechtsbeständigkeit in Frage stellen könnte. Wir erarbeiten Angriffsstrategien und zeigen die Möglichkeiten und Risiken des geplanten Vorgehens auf.
Wir vertreten in Invalidierungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, dem schweizerischen Institut für Geistiges Eigentum sowie dem schweizerischen Bundespatentgericht, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem deutschen Bundespatentgericht sowie - zumeist mit im Prozessrecht spezialisierten Rechtsanwaltskollegen - auch vor den nationalen Gerichten in Liechtenstein. Für die Durchführung von Verfahren in anderen Ländern stützen wir uns auf ein etabliertes Netzwerk von Kollegen, mit denen wir im Regelfall auf eine langjährige Zusammenarbeit zurückblicken.